DPMA: Leichter Rückgang bei Anmeldung deutscher Marken in 2008

Der jetzt veröffentlichte Jahresbericht des DPMA für 2008 gibt interessante Einblicke in die Entwicklung der Markenanmeldungen.

Die Anzahl der Markenanmeldungen ist im Jahr 2008 um 3% auf 73903 leicht gegenüber dem Vrjahr zurückgegangen.

 

Rückläufig ist auch die Zahl der internationalen Registrierungen, die in Deutschland über die WIPO erfolgt sind. Hier setzt sich die Tendenz der letzten Jahre fort. Grund hierfür dürfte aber sein, dass viele Markenanmelder die Möglichkeit nutzen, die Marke seit dem Beitritt der EU zum Madrider System gleich für die ganze EU eintragen zu lassen. Dies ist seit 2004 möglich. Das Madrider Sytem regelt den Schutz von Marken in anderen Ländern, wenn es schon eine Markenanmeldung oder -eintragung in einem Mitgliedsstaat gibt. Möchte ein Anmelder, dass seine Marke in der gesamten EU gilt, so kann er dies bei seiner Anmeldung angeben. Eines gesonderten Antrages für die einzelnen Mitgliedsländer bedarf es nicht mehr.

 

Die Anmeldungen aus dem Ausland sind um ca. 13% auf insgesamt 3829 angestiegen. Spitzenreiter der Bundesländer mit den meisten Markenanmeldungen ist Baden Württemberg mit 9145 Anmeldungen.

 

Spitzenreiter bei den Markeneintragungen sind Mibe GmbH Arzneimittel, Deutsche Telekom AG gefolgt von Bayer AG.

 

Der Geschäftsbericht geht auch auf die Frage ein, wie die Eintragungspraxis berechenbarer gemacht werden kann und das die Prüfer nicht an die bisherige Eintragungspraxis gebunden sind. Das Problem teils divergierender Entscheidungen besteht fort. Der EuGH hat erst kürzlich bestätigt, dass die Prüfer nicht an vorherige Entscheidungen gebunden sind.

 

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